Alle Publikationen aus dem Jahr 2011:

Stragü 12/2011, Dr. Schärmer – Palettenstreitigkeiten

Stragü 12/2011, Dr. Schärmer – Palettenstreitigkeiten

In der heurigen April-Ausgabe des „Straßengüterverkehr“ wurde bereits das Problem des Tauschrisikos und der Rückführungspflicht erörtert. Mittlerweile liegt uns zu dieser Thematik eine rechtskräftige Entscheidung des Landesgerichtes Linz vor.

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Stragü 11/2011, Dr. Schärmer – Lenkzeitverstöße im Ausland

Stragü 11/2011, Dr. Schärmer – Lenkzeitverstöße im Ausland

Lenkzeitübertretungen, die im Ausland begangen wurden, können bei einer Anhaltung in Österreich von einer österreichischen Behörde bestraft werden. Eine Verletzung des Territorialprinzips liegt nach der Rechtsprechung nicht vor.

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Stragü 10/2011, Dr. Schärmer – Entsorgungstransporte

Stragü 10/2011, Dr. Schärmer – Entsorgungstransporte

Bei der Übernahme von Transportleistungen im Bereich der Entsorgungslogistik sollte besonders auf die Vertragsgestaltung geachtet werden. Hier bestehen große Haftungsfallen. Die gesetzlichen Bestimmungen enthalten keine geeignete Regelung der Haftungsfragen bei Schäden.

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Stragü 09/2011, Dr. Schärmer – Körperverletzung des Fahrers bei Entladung

Stragü 09/2011, Dr. Schärmer – Körperverletzung des Fahrers bei Entladung

Die Durchführung von Transporten ist oft mit großen Gefahren für den Fahrer verbunden. Vor allem beim Be- und Entladen kommt es häufig zu schweren Verletzungen des Fahrers. Die Frage der Haftung für Schadenersatz ist selten eindeutig. Ob Be- und Entladetätigkeiten zur betrieblichen Beförderung zu zählen sind, ist dabei oft der „springende Punkt“.

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Stragü 08/2011, Dr. Schärmer – Wer zahlt bei Überladung?

Stragü 08/2011, Dr. Schärmer – Wer zahlt bei Überladung?

Immer wieder kommt es vor, dass der Frachtführer bestraft wird, weil der Absender unrichtige Gewichtsangaben in den Frachtbrief eingetragen hat. Was kann der Frachtführer in diesen Fällen tun?

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Stragü 07/2011, Dr. Schärmer – Gemeinschaftslizenz – Übertragung an Dritte untersagt!

Stragü 07/2011, Dr. Schärmer – Gemeinschaftslizenz – Übertragung an Dritte untersagt!

Gemäß Art. 5 Abs. 4 VO (EWG 92/881 bzw. VO EG 2009/1072) darf die Gemeinschaftslizenz nicht an Dritte übertragen werden. Unzulässig ist somit auch eine Übertragung an selbstständige Unternehmen einer Unternehmensgruppe. Problematisch ist dies bei Lohnfuhrverträgen, wie ein aktueller Anlassfall zeigt.

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Stragü 06/2011, Dr. Schärmer – Vorsicht bei automatischen Warenannahmesystemen

Stragü 06/2011, Dr. Schärmer – Vorsicht bei automatischen Warenannahmesystemen

Bei der Verwendung von automatischen und „mannlosen“ Warenannahmesystemen ereignen sich sehr häufig enorme Vermischungsschäden. Im Schadensfall fordern die geschädigten Betreiber derartiger Warenannahmesysteme vom Frachtführer Schadenersatz.

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Stragü 05/2011, Dr. Schärmer – Mitführen der Konzessionsurkunde

Stragü 05/2011, Dr. Schärmer – Mitführen der Konzessionsurkunde

Vereinzelt, jedoch immer wieder, geistert die Auffassung herum, dass das Mitführen einer Konzessionsurkunde, die durch einen Notar beglaubigt wurde, dem Gesetz entspreche – diese Annahme ist unrichtig!

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Stragü 04/2011, Dr. Schärmer – Paletten: Tauschrisiko und Rückführungspflichten

Stragü 04/2011, Dr. Schärmer – Paletten: Tauschrisiko und Rückführungspflichten

Palettenstreitigkeiten häufen sich. Problematisch ist, dass es – aufgrund der geringfügigen Streitwerte – keine höchstgerichtliche Leitentscheidung in Österreich gibt, die Klarheit schaffen könnte.

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Stragü 03/2011, Dr. Schärmer – Nichtvorlage der Gemeinschaftslizenz

Stragü 03/2011, Dr. Schärmer – Nichtvorlage der Gemeinschaftslizenz

Legt der Fahrer die im Lkw befindliche Gemeinschafts­lizenz dem Exekutivorgan nicht vor, ist dies keine Übertretung durch den Unternehmer. Dies wurde jetzt auch vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt.

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