Alle Publikationen aus dem Jahr 2020:

Transporteur 09/20, A. Miskovez – Go-Box: leise Töne, hohe Strafen

Transporteur 09/20, A. Miskovez – Go-Box: leise Töne, hohe Strafen

Wer Mautstrecken benützt, ohne die fahrleistungsabhängige Maut ordnungsgemäß zu entrichten, begeht eine Verwaltungsübertretung mit einem Strafrahmen von 300 € bis 3000 €. Das Verpassen eines kurzen und leisen akustischen Signals der Go-Box beim Durchqueren einer Abbuchungsstelle kann somit teuer kommen. Auch einen unserer Mandanten hat es getroffen und so wurde diesem vorgeworfen, er habe seinen […]

Zur Publikation
Transporteur 09/20, Dr. Schärmer – Heiße Ware im Sommer! – Haftung bei temperaturgeführten Transporten

Transporteur 09/20, Dr. Schärmer – Heiße Ware im Sommer! – Haftung bei temperaturgeführten Transporten

Wer haftet für Temperaturschäden und wen trifft die Beweislast. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat dies in einem aktuellen Urteil nachvollziehbar herausgearbeitet (7 U 119/18). Diese Grundsätze gelten auch für die österreichische Rechtslage im Bereich der CMR. Wir haben für Sie die wichtigsten Bereiche wie folgt herausgearbeitet.

Zur Publikation
Transporteur 08/20, A. Miskovez – Der Kampf gegen das „Ausflaggen“

Transporteur 08/20, A. Miskovez – Der Kampf gegen das „Ausflaggen“

In einem brandaktuellen Urteil des europäischen Gerichtshofes (EuGH) stellte dieser klar, wer im Sinne der EU-Verordnungen Nr. 1408/71 und 883/2004 als Arbeitgeber eines im internationalen Güterverkehr tätigen Lkw-Fahrers anzusehen ist (C-610/18).

Zur Publikation
Transporteur 08/20, Dr. Schärmer – Achslast bleibt eigene Last!

Transporteur 08/20, Dr. Schärmer – Achslast bleibt eigene Last!

In einem brandaktuellen Verfahren vertraten wir vor einem steirischen Bezirksgericht einen Transportunternehmer, der einen Unterfrachtführer zur tatsächlichen Durchführung des Transportes beauftragte. Der Unterfrachtführer bekam eine Verwaltungsstrafe wegen Überschreitung der Achslast und versuchte mit Klage diese Strafe gegen den Auftraggeber (Transportunternehmer) einzufordern.

Zur Publikation
Transporteur 07/20, A. Miskovez – LKW-Werkstatt-Betreiber vor dem Strafgericht – Ende mit Freispruch!

Transporteur 07/20, A. Miskovez – LKW-Werkstatt-Betreiber vor dem Strafgericht – Ende mit Freispruch!

Immer häufiger schießen die Behörden „mit Kanonen auf Spatzen“. In einem aktuellen Strafverfahren vor dem Landesgericht Graz wurde ein Mandant wegen Missbrauches der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) angeklagt. Vergangenen Monat konnte wir die Unschuld des Angeklagten ausreichend darlegen. Der Inhaber der LKW-Werkstatt wurde in allen Anklagepunkten freigesprochen.

Zur Publikation
Transporteur 07/20, Dr. Schärmer – Dauerbrenner- Palettentausch!

Transporteur 07/20, Dr. Schärmer – Dauerbrenner- Palettentausch!

Der ewige Streit um die Übernahme des Tauschrisikos beim Palettentausch und der immense Verwaltungsaufwand beim Führen von Palettenkontos bereitet zahlreichen Unternehmen in der Branche Kopfschmerzen. Der Palettentausch ist zwar nur ein untergeordneter und nebensächlicher Aspekt des Transports, jedoch kann die vorsorgliche Haftungsverteilung und die sorgfältige Führung eines ordentlichen Palettenkontos ausschlaggebend für die Profitabilität eines Transportunternehmens sein. Wer nicht aufpasst, kann im Palettengeschäft „viel Geld verlieren“. Wir beleuchten die Probleme beim Palettengeschäft näher.

Zur Publikation
Transporteur 06/20, A. Miskovez – Behörden auf dem Prüfstand

Transporteur 06/20, A. Miskovez – Behörden auf dem Prüfstand

Nicht nur Transportunternehmen müssen sich an zahlreiche Gesetze und Vorschriften halten, sondern auch Behörden unterliegen strengen Verfahrensvorschriften. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, im Rahmen von Verwaltungsstrafverfahren die Hausaufgaben der Behörde genauestens zu kontrollieren. Auffallend ist dabei, dass die Strafbehörden ihren gesetzlichen Verpflichtungen oftmals nicht nachkommen.

Zur Publikation
Transporteur 05/20, A. Miskovez – Frachtbrief wird wieder wichtiger!

Transporteur 05/20, A. Miskovez – Frachtbrief wird wieder wichtiger!

Neue EU-Regelung stärkt Frachtbriefeinsatz Der CMR-Frachtbrief bildet in der Praxis das wichtigste Begleitdokument für den Gütertransport auf der Straße, da die Übernahme und Ablieferung des Gutes, sowie allfällige Vorfälle während des Transports im CMR-Frachtbrief dokumentiert werden. Durch die neuen EU „Quick-Fixes“ wird der Frachtbrief wieder an Bedeutung gewinnen, da dieser ein Nachweisdokument für die Steuerbefreiung […]

Zur Publikation
Transporteur 05/20, Dr. Schärmer  – Fehlerhafte Verpackung:  Batteriesäure zerstört neuen Auflieger!

Transporteur 05/20, Dr. Schärmer – Fehlerhafte Verpackung: Batteriesäure zerstört neuen Auflieger!

Batteriesäure zerstört neuen Auflieger! Absender haftet in voller Höhe! Kontrollpflichten des Transportunternehmers dürfen nicht überspannt werden!  In einem konkreten Fall mussten wir wieder den Obersten Gerichtshof anrufen. Dieser hat schlussendlich dem von uns vertretenen Osttiroler Transportunternehmer Recht gegeben und den Absender in voller Höhe für den Fahrzeugschaden verurteilt. Pikantes Detail am Rande: der aus den […]

Zur Publikation

Kategorien

Archiv