Alle Publikationen der Kategorie "Verfolgung":
Transporteur 10/22 – A. Miskovez – Wenn Behörden schlafen
- Kategorie:
- Behörde,
- Fristen,
- KFG,
- Strafe,
- Verfolgung,
- Verwaltungsverfahren
In Verwaltungsverfahren müssen Transportunternehmer zahlreiche Fristen beachten. Insbesondere die zweiwöchige Einspruchsfrist, die aufgetragenen Fristen zur Rechtfertigung oder etwa die 48-stündige Frist zur Übermittlung von Lohnunterlagen (LSD-BG) zwingen den Transportunternehmer zum schnellen Handeln. Doch nicht nur der Beschuldigte ist in einem Verwaltungsstrafverfahren an Fristen gebunden. Auch die Behörde muss innerhalb gewisser Fristen handeln.
Zur Publikation
Transporteur 09/22 – Dr. Schärmer – Ein zulässiger Stopp?
- Kategorie:
- Anhaltung,
- Sicherheitsleistung,
- Strafe,
- Strafverfolgung,
- Strafvollstreckung,
- Straßenaufsicht,
- Verfolgung,
- Weiterfahrt,
- Zwangsmaßnahme
Werden bei einer Unterwegskontrolle Verstöße festgestellt, kommt es in der Praxis oft vor, dass die Weiterfahrt untersagt wird, bis vom Fahrer eine Sicherheitsleistung hinterlegt wird. Ist eine solche Zwangsmaßnahme seitens der Behörde zulässig?
Zur PublikationFolgen Sie uns!
