Transport-Lexikon.
Wir stellen hier ein umfangreiche Sammlung an Fachartikeln zur Verfügung, um Wissen im Bereich Transport- und Logistikrecht zu teilen. Diese kostenlose Wissensdatenbank ist ein Service von SMP und bietet wertvolle Einblicke und Informationen, die Ihnen helfen, rechtliche Fragen im Transportgeschäft besser zu verstehen.
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Was kann der Dieselfloater?
Preisanpassungen im Transportgewerbe: Zwischen wirtschaftlichem Druck und rechtlicher Realität Die vergangenen Monate haben der Transportbranche einmal mehr deutlich vor Augen geführt, wie viel Einfluss externen...
Unzulässige Doppelbestrafung
Ist ein LKW mal überladen, führt dies in der Praxis häufig nicht nur zu einem Tatvorwurf durch die Behörde, sondern gleich zu mehreren Delikten: Überladung...
Haftungsfalle Lohnfuhr
Die Auslangslage Schwer beschädigte Ware, ein umgestürzter Auflieger und ein Schaden von über 600.000,- Euro – der Fall, den der Oberste Gerichtshof zu beurteilen hatte,...
Italien macht´s vor
Für viele Transportunternehmer war Standgeld bisher vor allem eins: eine Frage der Vertragsgestaltung und der Durchsetzungskraft. Italien hat dieses Thema kürzlich jedoch aus der „Verhandlungszone“...
Crash im Wald: Wer haftet wirklich?
Was der Oberste Gerichtshof kürzlich zur Haftung bei dem Unfall zwischen einem Forstbetrieb und einem Transporteur entschied Holztransporte aus dem Wald gehören für viele Transportunternehmer...
Haarspalterei?
Wenn die Uhr nicht richtig tickt: In Strafverfügungen und Straferkenntnissen wird ein vermeintlich kleines Detail oft unterschätzt: die sogenannte Tatzeit. Im hektischen Alltag des Transportwesens...
Der teure Tausch
Palettentausch – ein Dauerbrenner, bei dem Ungenauigkeitenzu teuren Konsequenzen führen können. Ein Update. Grundsätzlich ist der Frachtführer nicht nur zum Palettentausch verpflichtet. Da dies eine...
Formfehler in Straferkenntnissen
ANHÄNGER/ZUGMASCHINE In einem aktuellen Fall haben wir für einen Mandanten beim Landesverwaltungsgericht Tirol ein Straferkenntnis wegen mehrerer angeblicher Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) zurAufhebung gebracht....
Kein Rabatt!
Wer als Frachtführer grob fahrlässig handelt, kann sich in Österreich nichtmit einem Mitverschuldenseinwand retten – anders als in Deutschland. In einer aktuellen Entscheidung (OLG Wien...
Fehlerhafter Frachtbrief
Ein Frachtbrief, der nicht von beiden Parteien (Auftraggeber und Frachtführer) unterschrieben ist, entfaltet nicht die in der CMR vorgesehene Beweis- und Haftungswirkung. Der Frachtbrief ist...
Rechtswidriges Fahrverbot durch VfGH aufgehoben
B317 / B96 Im Jahr 2019 erließ die Bezirkshauptmannschaft Murau eine Verordnung, mit der ein Fahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen auf der B317 zwischen...
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Strafen im Verwaltungsstrafrecht wirken auf den ersten Blick oft wie ein unabwendbaresÜbel. Doch die Praxis zeigt: Verfahren scheitern regelmäßig an formellen Fehlern. Für Transportunternehmen ist...
Wenn der Chef selbst fährt…
Doppelbestrafung: In Kärnten wurde ein Mann gleich zweimal zur Kasse gebeten - für ein und dasselbe Fahrzeug. Einmal als Lenker und einmal als Zulassungsbesitzer. Er...
Weisung vom Falschen, wer haftet?
Wer darf eigentlich dem Frachtführer Weisungen erteilen? Eine aktuelle Entscheidung bringt endlich Klarheit in einem rechtlich hochkomplexen Grenzbereich. Im Transportalltag kommt es regelmäßig vor: Eine...
Einmal zu schnell – zweimal bestraft
IG-L FALLE: In einem aktuellen Fall hatte sich der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Person für dieselbe Geschwindigkeitsübertretung sowohl nach der...
Kurz mal ausgewichen …
Wenn der Lkw kurz mal ausweicht: Besitzstörung oder Bagatelle? Ein aktueller Fall zeigt: Nicht jede kurze Grundstücksbefahrung führt zur Zahlungspflicht. Transportunternehmer kennen das Problem: Schmale...
Wenn das Gewicht zum Verfahrensfehler wird
Fahrverbote: In einer aktuellen Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich wurde ein Verwaltungsstrafverfahren gegen einen Lkw-Fahrer – vertreten durch unsere Kanzlei – eingestellt. Der Vorwurf: Er soll...
Wiederholungsgefahr
Vergleich auch ohne Kostenanerkenntnis: Was Transportunternehmen aus einer aktuellen Entscheidung zur Besitzstörung lernen können. In der Transportpraxis kommt es regelmäßig vor, dass Fahrzeuge – sei...
Das Fass am Überlaufen
Aus der Praxis: In welchen Fällen Gerichte eine grobe Fahrlässigkeit und somit unbeschränkte CMR-Haftung des Frachtführers angenommen haben. Im Zentrum der CMR steht die Haftung...
Schau genau!
Ein aktuelles Urteil des Landesgericht Darmstadt zeigt, wie schnell eine Ungenauigkeit an der Ladestelle zu einer Haftung des Frachtführers führen kann. Ist ein Fahrer nicht...
Ohne Eichung keine Strafe
In Verwaltungsstrafverfahren werden zur Ermittlung einer Übertretung häufig Messgeräte verwendet. Nicht nur technisch komplexe Geräte wie Radar-Pistolen oder spezielle Waagen, sondern auch auf einfache Messvorrichtungen,...
Modernste Technik hilft
Durch gezielten Einsatz von Technologie kann die Haftung eines Frachtführers in vielen Fällen verhindert werden. Im Trailer eingebaute Kamerasysteme beispielsweise helfen Beweisschwierigkeiten mit verheerenden Folgen...
Ukraine-Krieg: Frächter haftet!
In einem brandaktuellen Fall, der es durch alle Instanzen bis zum Obersten Gerichtshof schaffte, ging es um die Frage, ob der Ukraine-Krieg ein unabwendbares Ereignis...
Kostenfalle Besitzstörung
Wann konkret liegt eine Besitzstörung vor, welche Einwendungen kann man erheben und welche Kosten können auf einen zukommen? Wir haben die Antworten! Wöchentlich erhalten wir...
Frachtbrief: Papier oder digital?
Seit dem 4. November besteht für österreichische Transportunternehmen die Möglichkeit, auch einen digitalen Frachtbrief (eCMR) zu verwenden. Auf was ist zu achten? Das eCMR-Zusatzprotokoll ist...
Lkw-Rückkehrverpflichtung (vorerst) gekippt
NACHHALTIG? Mit dem EU- Mobilitätspaket wurden seit 2020 weitreichende neue Regelungen im Bereich der Kabotage, Entsendung, Rückkehrverpflichtung, Lenk- und Ruhezeiten und Tachografen eingeführt. Zentral war...
Brandaktuell: Haftung des Frachtführers bei plötzlichem Feuer
Bei einem Transport bricht plötzlich Feuer aus: Welche Haftung kommt auf den Frachtführer zu und welche Pflichten treffen ihn im Hinblick auf sein Equipment? In...
Rote Ampel für die Konzession
Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichtshofs könnte zu einer noch strengeren Praxis im Hinblick auf die Konzessionserteilung und -Verlängerung führen. Wie bereits mehrfach berichtet, werden die...
Wie kann ich Betrug vermeiden?
Im August haben wir über kreative und dreiste Betrugsmaschen im Zusammenhang mit Ladungsunterschlagungen berichtet. Da sich Betrugsfälle häufen, haben wir bei unseren Rechtsspezialisten nachgehakt. Der...
Wenn der Zusteller zweimal klingelt
Bei Abwesenheit des Empfängers ist immer wieder unklar, ob die Ware einfach abgestellt werden kann und die Ablieferung hiermit vollendet ist. In einem aktuellen Verfahren...
Was ist dem Fahrer zumutbar?
Laut KFG muss ein Lenker seinen Lkw vor Fahrtantritt "kontrollieren". Wie genau dies sein muss und was alles als zumutbar angesehen wird, haben wir für...
Keine verdeckte Haftungserhöhung des Frachtführers
Rahmenvereinbarungen Sofern kein grobes Verschulden des Frachtführers vorliegt, ist dieser grundsätzlich durch die Haftungslimitierungen der CMR mit rund 10 Euro pro Kilogramm geschützt. Die CMR...
Einsprüche gegen Strafverfügungen: Falsche E-Mail-Adresse?
Vermeintlich unrichtige E-Mail-Adressen sorgten bei Einsprüchen und Beschwerden gegen Strafen jüngst in Niederösterreich für Unsicherheit. Nun gibt es Klarheit. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom Oktober...
52 km/h zu schnell?
MESSFEHLER Auch Strafen wegen gravierenden Geschwindigkeitsüberschreitungen (mehr als 50 km/h zu schnell auf Freilandstraßen), welche von einem mobilen Messgerät festgestellt wurden, sind nicht immer fehlerfrei....
Schadensteilung? – Alleinstellungsmerkmal
Leichtes Gefälle. Hecktüren geöffnet, Ladung fällt aus dem Lkw: Haftet der Frachtführer allein für den vollen Schadenbetrag? Die CMR sieht grundsätzlich eine betragliche Höchsthaftung des...
Haftungsfallen im Pharma- und Kühlverkehr – Temperaturverführt?
Gerade bei temperaturgeführten Lebensmittel- und Pharmatransporten ist besondere Vorsicht geboten. Immer wieder kommt es durch falsche Dokumentation, unrichtige Bedienung der technischen Einrichtungen oder fehlende Aufklärung...
Haftbarhaltung – Schnelles Handeln gefragt
Weshalb bei Transportschäden schnelles Handeln gefragt ist und welche Besonderheiten bei sogenannten Haftbarhaltungen beachtet werden müssen. Vergangenen Monat konnten wir erneut eine positive Entscheidung beim...
Verspätungsschaden vs. Beschädigung
Haftung Beschädigungen und Verluste von Waren sowie Verspätungsschäden (Überschreitung der Lieferfrist) gehören zum Alltag im Transportgeschäft. Nicht selten fallen Verspätungsschäden mit Beschädigungen der Ware jedoch...
Ablieferungshindernisse – Fehlende Kommunikation
Annahmeverweigerung durch Empfänger - fehlende Kommunikation durch den Frachtführer führt zum Totalverlust. Schon in der letzten Ausgabe haben wir über die rechtlichen Grundlagen und Konsequenzen...
Nicht nachvollziehbare Nächte – Digitaler Tachograph
Nicht nachvollziehbare Nächte Eine der häufigsten Übertretungen, mit welcher unsere Mandanten konfrontiert werden, ist der fehlende Nachtrag der täglichen Ruhezeit. Entnimmt der Lenker nach seiner...
Besser recht als schlecht – Richtiges Verhalten bei Ablieferhindernissen
Richtiges Verhalten bei Ablieferhindernissen Die Praxis zeigt, dass gerade bei Ablieferungshindernissen eine große Rechtsunsicherheit besteht und falsche Entscheidungen des Frachtführers schnell zu einer Haftung führen...
Verantwortlicher Beauftragter – Weiterhin Vorteile
Die Verunsicherung in der heimischen Transportbranche ist groß. Wir zeigen auf, warum der verantwortliche Beauftragte immer noch Sinn macht. Wie schon in der Juni-Ausgabe berichtet,...
Handy am Steuer – Nicht immer strafbar
In einem aktuellen Urteil befasste sich der Verwaltungsgerichtshof mit der Frage, ob beim Fahren jegliches Hantieren mit dem Handy verboten ist oder ausschließlich die Verwendung,...
Nichtvorlage der Gemeinschaftslizenz
Legt der Fahrer die im Lkw befindliche Gemeinschaftslizenz dem Exekutivorgan nicht vor, ist dies keine Übertretung durch den Unternehmer. Dies wurde jetzt auch vom Verwaltungsgerichtshof...
Neues zum Standgeld?
Es mehren sich Fälle, in denen Lkw Stunden, sogar oft Tage, auf Ladung – trotz vereinbartem Beladezeitpunkt – warten müssen. In den meisten Fällen erhalten...
flexibel | jederzeit | maßgeschneidert
Als Cargo Experts bieten wir Ihnen maßgeschneiderte Inhouse Schulungen und zwar, abgestimmt
- auf Ihre betrieblichen Anforderungen und Erfordernisse,
- auf Ihre betrieblichen Themen und Problemstellungen,
- auf Ihre betrieblichen Risiken und vertraglichen Vereinbarungen.