Publikationen von Dr. Dominik Schärmer

Transporteur 04/23 – Dr. Schärmer – Fahrerflucht – vom Schaden nichts bemerkt …

Anders als bei einem Pkw ist beispielsweise ein leichtes Streifen eines Zauns, einer Mauer oder anderer Fahrzeuge mit dem Lkw in den wenigsten Fällen für den Fahrer akustisch wahrnehmbar oder spürbar. Der entstandene Schaden wird in den meisten Fällen von der Haftpflichtversicherung reguliert. Unangenehm wird es für den Fahrer jedoch dann, wenn zusätzlich auch eine […]

Transporteur 03/23 – Dr. Schärmer – Sicherheitsleistung oftmals unzulässig

Wird ein ausländisches Fahrzeug bei einer Kontrolle angehalten und hierbei Verstöße festgestellt, so wird in den meisten Fällen eine Sicherheitsleistung eingehoben und die Weiterfahrt untersagt, bis diese Sicherheitsleistung bezahlt wurde. Was viele nicht wissen, ist, dass die Einhebung einer Sicherheitsleistung nur in besonderen Fällen gerechtfertigt ist und somit viele Sicherheitsleistungen zu Unrecht eingehoben werden. Kürzlich […]

Transporteur 02/23 – Dr. Schärmer – Aus dem Staub gemacht …

Erneut beschäftigte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) in seiner aktuellen Entscheidung (7 Ob 115/22w) mit einem Frachtbetrug, bei dem sich kriminelle Täter als ordnungsgemäßer Frachtführer ausgaben, Waren übernahmen und sich schließlich „aus dem Staub machten“. Ausgangslage Ein von uns vertretener steirischer Maschinenproduzent verkaufte im Jahr 2020 Maschinenteile nach Spanien. Mit dem Transport wurde eine österreichische […]