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- Transporteur 09/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Formelle Mängel – Strafen: Konkret oder gar nicht!
- Transporteur 08/23 – A. Miskovez – Schadensminderungskosten: Frachtführer haftet
- Haftung bei Nichtgestellung des Fahrzeuges
- Besitzstörung oder Abzocke? Oft beides!
- Kanzleileiterin in Wörgl-Tirol gesucht
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Schärmer + Partner Rechtsanwälte GmbH
Transport Competence Center Wien:
Dr. Neumann-Gasse 7, 1230 Wien, Österreich
Transport Competence Center Tirol:
J.u.G.-Rainer-Straße 5/4, 6300 Wörgl, Österreich
T: +43 1 3100246
E: kanzlei@schaermer.com
Tiefgefrorenes (schmackhaftes) Ladegut!
Tiefgefrorene Lebensmittel werden vom Endverbraucher im Einzelhandel einfach aus der Tiefkühltruhe genommen und verspeist. Den wenigsten Käufern ist dabei bewusst, welchen massiven logistischen Aufwand derartige Produkte bis zu diesem Zeitpunkt verursachen. Insbesondere der Transport von tiefgefrorenen Lebensmitteln stellt die Mandanten der Schärmer + Partner Rechtsanwälte GmbH regelmäßig vor besondere Herausforderungen. Allgemein regelt das Lebensmittelsicherheits- und […]
Transporteur 09/22 – Dr. Schärmer – Ein zulässiger Stopp?
Die Sicherheitsleistung ist in § 37a VStG geregelt und soll den Behörden eine Sicherheit für die zu verhängende Strafe bieten, wenn beispielsweise die Strafverfolgung oder Strafvollstreckung erheblich erschwert sein könnten oder einen unverhältnismäßigen Aufwand verursachen würden. Zudem darf die Sicherheitsleistung das Höchstmaß der angedrohten Geldstrafe nicht übersteigen. Das Kraftfahrgesetz (KFG) sieht beispielsweise seit der neuesten […]
CMR – Anwendung nur bei grenzüberschreitenden Transporten?
Aufgrund der enormen Zahl von Straßengütertransporten kommt der CMR als Rechtsgrundlage für den, insbesondere europäischen, Straßengüterverkehr sehr große Bedeutung zu. Sie regelt nicht nur die Haftung des Frachtführers in Schadensfällen, sondern hat auch Bedeutung für andere Ansprüche aus dem Frachtvertrag wie z.B. Frachtlohnforderungen und regelt darüber hinaus Fragen der Verjährung und der Gerichtszuständigkeit. Gemäß Art […]
Transporteur 09/22 – A. Miskovez – „Mit Vorbehalt angenommen“ – bringt nichts!
Rechtzeitige Vorbehalte Wird die Ware vom Frachtführer beim Empfänger beschädigt oder mit Fehlmengen (Verlust) abgeliefert, so sind gemäß Art. 30 CMR entsprechende Vorbehalte an den Frachtführer zu richten. Handelt es sich um äußerlich erkennbare Verluste oder Beschädigungen, ist ein Vorbehalt spätestens bei der Ablieferung des Gutes zu tätigen. Bei äußerlich nicht erkennbaren Verlusten und Beschädigungen […]
Dauerbrenner Lademittel
Dauerbrenner Lademittel. Unsere Kanzlei ist immer wieder mit der Geltendmachung oder Abwehr von Lademittelforderungen konfrontiert. Meistens liegt dem Lademitteltausch aufgrund einer langjährigen Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien keine oder bloß eine mündliche Vereinbarung zugrunde. Über die Zeit weichen dann die jeweils separat ermittelten Lademittelsalden immer mehr voneinander ab und kommt es letztlich zum Streit. Wer glaubt, […]
Vorsicht – Neutralisierungsfalle!
Jedes Unternehmen hat grundsätzlich ein Interesse daran, seinen Kundenstamm vor Konkurrenten zu schützen. Weil gerade im Frachtgeschäft sowohl der Lieferant als auch der Endabnehmer nichts voneinander wissen sollen, ist es üblich, den Frachtführer zur Neutralisierung von Begleitpapieren, wie insbesondere CMR-Frachtbriefen, zu verpflichten. Werden diese Dokumente im internationalen Straßengüterverkehr eingesetzt, stellt sich die Frage, ob die […]
Transporteur 08/22 – Dr. Schärmer & A. Miskovez – Haftungsfalle Dispo
Die richtige Disposition beginnt bereits mit der sorgfältigen Auswahl des Subfrächters. Nicht selten kommt es vor, dass sich Betrüger als vermeintlich ordentliche Frachtführer ausgeben und sich eine Ladung erschleichen, die schlussendlich niemals beim Empfänger ankommt. Wer meint, dass Ladungsdiebstähle immer außerhalb der Sphäre des Auftraggebers liegen und dieser daher von jeglichem Verschulden befreit ist, liegt […]
Zustellung von Paketen an Nachbarn zulässig?
Jeder kennt es aus der Praxis. Man ist gerade in der Arbeit oder auf Urlaub und bekommt ein bestelltes Paket in Abwesenheit nach Hause zugestellt. Bei der Rückkehr in das traute Heim findet man dann in der Regel an der Eingangstüre einen Zettel des Paketdienstes, auf welchem nicht selten so etwas steht wie „Zugestellt bei […]
Frachtlohnklage – öfter sinnvoll, als man denkt!
Beim Frachtvertrag handelt es sich um einen Werkvertrag: der Unternehmer schuldet einen bestimmten Erfolg, nämlich die Verbringung von Gütern von einem Ort zum anderen. Dieser Beförderungsvorgang bildet die Hauptleistungspflicht des Frachtführers. Wenn er das Transportgut schadensfrei, vollständig und fristgerecht abliefert, hat er seine Hauptleistungspflicht vollständig erfüllt und hat Anspruch auf Bezahlung des Frachtlohns. Häufig wird […]
Transporteur 07/22 – Dr. Schärmer – Schad‘ ums Bier! Muss der Frachtführer die Verpackung überprüfen?
Ausgangslage Unser Mandant, ein steirischer Transportunternehmer, beauftragte einen Subfrachtführer mit einem innerösterreichischen Transport von 24 t Bier. Im Transportauftrag wurde der Frachtführer darauf hingewiesen, dass ein „Code-XL-zertifizierter“ Auflieger und zur Ladungssicherung „mind. vier Reihen seitliche Latten“ zu verwenden sind. Die „verkehrs- und beförderungssichere Verladung und Ladungssicherung auf dem LKW“ wurde durch AGB auf den Subfrachtführer überwälzt. Zudem wurde darauf […]