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- Transporteur 08/23 – A. Miskovez – Schadensminderungskosten: Frachtführer haftet
- Haftung bei Nichtgestellung des Fahrzeuges
- Besitzstörung oder Abzocke? Oft beides!
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Schärmer + Partner Rechtsanwälte GmbH
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Stragü 07/2016, Dr. Schärmer – Recht im Wandel der Zeit
Von den Anfängen der CMR hin zu Ladungsdiebstählen: STRAGÜ-Autor Rechtsanwalt Dr. Dominik Schärmer wirft einen Blick zurück auf historische Entwicklungsschritte im Transportrecht. Zehn Jahre nach dem erstmaligen Erscheinungstermin des STRAGÜ (damals „Straßenverkehr“), genau am 19. Mai 1956, wurde das Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) abgeschlossen. Die CMR wurde von Österreich am 28. […]
Stragü 06/2016, Dr. Schärmer – LKW unter Hochspannung
Der OGH musste sich kürzlich mit der Frage befassen, ob die Kaskoversicherung den Schaden am Lkw bezahlen muss, wenn der Lkw-Fahrer vergisst, den Kranarm einzufahren und dadurch mit einer Hochspannungsleitung kollidiert. Ein Transportunternehmen hat mit einem Versicherer einen Kaskoversicherungsvertrag abgeschlossen. Der Lkw-Fahrer hat nach Fertigstellung von Kranarbeiten vergessen, den Kranarm des Fahrzeugs abzusenken. Nach einer […]
Stragü 05/2016, Dr. Schärmer – LKW im Stau: Besitzstörung
Ein Transportunternehmer wurde kürzlich verurteilt, weil sein Lkw aufgrund eines verkehrsbedingten Rückstaus vor einer Ausfahrt einer Parkfläche 5 bis 10 Minuten stehen bleiben musste. Am 7. September 2015 kam es am Vormittag aufgrund des Umstandes, dass Lkw am Grenzübergang Tisis/Liechtenstein an der Grenze nicht rechtzeitig abgefertigt werden konnten, zu einer Staubildung. Es bildete sich ein […]
Stragü 04/2016, Dr. Schärmer – Der untreue Partner
Ladungsveruntreuungen stehen nach wie vor an der Tagesordnung. Nicht immer muss der Frachtführer für den untreuen Subfrachtführer haften, wie eine brandaktuelle Entscheidung zeigt. Im Frachtgeschäft ist es üblich, dass Subfrachtführer eingesetzt werden. Auf diese Weise ist es möglich, Aufträge europaweit anzunehmen und abzuarbeiten. Durch den Einsatz von Laderaumbörsen wird der Kreis der Subfrachtführer erweitert und […]
Stragü 03/2016, Dr. Schärmer – Überlange Zahlungsziele unwirksam?
Ein deutsches Amtsgericht hat kürzlich eine Zahlungsziel-Klausel in Transport-AGB unter die Lupe genommen und schlussendlich für unwirksam erklärt. Obwohl derartige Zahlungsziele zwischenzeitig gängige Praxis sind, ist nicht auszuschließen, dass auch in Österreich ein Gericht derartige Zahlungsziele für unwirksam halten könnte. In einem Rechtsstreit zwischen zwei Transportunternehmern vor dem Amtsgericht Mannheim wurde eine Frachtrechnung eingeklagt. Vor […]
Stragü 02/2016, Dr. Schärmer – Zu enge Kooperation zwischen Speditionen und Frachtführern
Enge Kooperationen zwischen Speditionen und Frachtführern können sich nicht nur auf die Haftung nach dem Frachtrecht, sondern auch auf die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit auswirken. Dies zeigte sich erst kürzlich wieder in einem Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich – der Geschäftsführer eines Transportunternehmens musste freigesprochen werden. SPEDITEUR DISPONIERT LKW/FAHRER In der Praxis kommt es sehr häufig vor, […]
Stragü 01/2016, Dr. Schärmer – Klauseln in Ladeaufträgen
In einem Prozess zwischen zwei Transportunternehmern hat Dr. Dominik Schärmer kürzlich unter vollständiger Ausschöpfung des Rechtsweges gerichtlich abklären lassen, ob eine eingeklagte Stornofracht berechtigt ist. Der von der Rechtsanwaltskanzlei Schärmer vertretene Transportunternehmer beauftragte einen Unterfrachtführer mit dem Transport von Waren von der Slowakei nach Deutschland. Der Unterfrachtführer klagte den Transportunternehmer auf Zahlung von 540,- Euro […]
Stragü 12/2015, Dr. Schärmer – Tachomanipulationen durch Fahrer
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht hat kürzlich ein Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark aufgehoben und den Transportunternehmer wegen Tachomanipulationen durch den Fahrer verurteilt. Lesen Sie hier weiter… Stragü 12/2015 – PDF
Stragü 11/2015, Dr. Schärmer – Behördliche Kontrollen
Im Zuge von behördlichen Anhaltungen und Kontrollen werden immer wieder Frachtgüter von Exekutivorganen untersucht und Verpackungen geöffnet. Welche Pflichten treffen dabei den Frachtführer, um eine Haftung gegenüber dem Auftraggeber zu vermeiden? Lesen Sie hier weiter… Stragü 11/2015 – PDF
Stragü 10/2015, Dr. Schärmer – In-disponierte Ladungsveruntreuung
Wenn „die Dispo“ nicht ordnungsgemäß funktioniert und sich dadurch ein schwerer Betriebsmangel „einschleicht“, kann im ungünstigsten Fall die Versicherung aussteigen. Besonders schwere Fehler unterlaufen häufig bei der schnellen Abwicklung von Aufträgen über Frachtenbörsen. Lesen Sie hier weiter… Stragü 10/2015 – PDF