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- Transporteur 08/23 – A. Miskovez – Schadensminderungskosten: Frachtführer haftet
- Haftung bei Nichtgestellung des Fahrzeuges
- Besitzstörung oder Abzocke? Oft beides!
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Schärmer + Partner Rechtsanwälte GmbH
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Stragü 05/2017, Dr. Schärmer – Noch mehr Totsünden! – Risikoeinstufungssystem
Das Risikoeinstufungssystem wird mit 1. Juli 2017 ausgeweitet und die ursprüngliche „Todsündenliste“ erweitert. Man muss künftig gut organisiert sein, um die Gewerbeberechtigung auf Dauer zu behalten. Mit Wirkung 1.1.2017 ist die neue EU-Verordnung (VO EU 2016/403) in Kraft getreten. Diese gravierende Änderung hat sich bei vielen leider unbemerkt vorbeigeschlichen. Die neue Verordnung soll die ursprüngliche […]
Stragü 04/2017, Dr. Schärmer – Geschäft mit vielen Fallen
Kühltransporteure arbeiten mit schadensanfälligen Gütern. Das Haftungsrisiko ist meist sehr hoch, maßgeschneiderte Versicherungslösungen fehlen oftmals. Es gibt wenig Bereiche in der Logistik, die so schadensanfällig sind, wie die Frachttätigkeit und die Lagerhaltung im sogenannten temperaturgeführten Sektor. Vor allem im Lebensmittel- und Pharmabereich können bereits leichte Temperaturschwankungen dazu führen, dass die Ware nicht mehr verkehrsfähig oder nur […]
Stragü 03/2017, Dr. Schärmer – Nicht mein Kaffee – Steuerbestimmungen
Eine aktuelle OGH-Entscheidung zeigt, dass die Unkenntnis von einschlägigen Steuerbestimmungen (in diesem Fall die deutsche „Kaffeesteuer“) kein schweres Verschulden des Frachtführers darstellt. Im vorliegenden Fall (Rechtsinformationssystem 7 Ob 181/16t) ging es um einen Rechtsstreit zwischen einem Warenversender und einem Spediteur/ Frachtführer. Zwischen den Streitteilen bestand ein Rahmenvertrag über die Beförderung von Kaffee. Der beklagte Transportunternehmer übernahm […]
Stragü 02/2017, Dr. Schärmer – David gegen Goliath? Prozess gegen die Asfinag
Aufgrund einer Beschädigung seines Spoilers in einem Tunnel verklagte ein steirischer Transporteur die Asfinag. Der Prozess zog sich über drei Jahre … Der von der Kanzlei Schärmer vertretene Frachtführer ist Eigentümer eines Sattelzugfahrzeugs der Marke Volvo. Am 25. Februar 2013 gegen 7:30 Uhr war der Lkw-Fahrer mit seinem Sattelzug auf der Pyhrnautobahn in Richtung Wels unterwegs […]
Stragü 01/2017, Dr. Schärmer – Schnee im Laderaum
Das Jahr 2016 endete mit einer weiteren positiven und richtungsweisenden Entscheidung für das heimische Güterbeförderungsgewerbe. Die Anwaltskanzlei Schärmer konnte für einen steirischen Transportunternehmer die hohen Schadensersatzansprüche letztendlich zur Gänze abwehren – hier die Details zur aktuellen Entscheidung des OGH vom 9. November 2016: Der Transportversicherer des Empfängers des Frachtguts hat einen steirischen Transportunternehmer vor dem […]
Stragü 12/2016, Dr. Schärmer – Gegenüberstellung gelungen
Ladungsdiebstahl auf der Zufahrtsstraße zum Empfänger – kein schweres Verschulden des Frachtführers! Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem CMR-Haftungsprozess die Auffassung vertreten, dass einem Frachtführer kein schweres Verschulden vorzuwerfen ist, wenn der Empfänger des Frachtgutes die Zufahrt auf sein Betriebsgelände verweigert und während der Wartezeit Frachtgüter aus dem Lkw gestohlen werden. Zunächst wurde durch das deutsche […]
Stragü 11/2016, Dr. Schärmer – Schaden an Verpackung/Ladungsträger, Wer haftet?
Es gibt Fälle, bei denen strittig ist, was überhaupt als Beschädigung des Frachtguts anzusehen ist. So zum Beispiel wenn Schutzhüllen, Verpackungen und Ladehilfsmittel beschädigt werden. Der Oberste Gerichtshof hat diese Frage kürzlich beantwortet. Der Frachtführer haftet für alle Beschädigungen des Gutes innerhalb des Transportzeitraums, sohin zwischen Übernahme und Ablieferung. Zum Beförderungsgut zählt nicht nur die […]
Stragü 10/2016, Dr. Schärmer – Verlader in Verantwortung
Brandaktuelle Entscheidung des Höchstgerichts zu mangelhafter Verladung: Absender muss Beschädigung am Lkw-Zug zahlen! Für das Transportunternehmen Petschl aus Perg haben wir kürzlich wieder alle Instanzenzüge ausgeschöpft und den Obersten Gerichtshof um Klärung der Rechtslage angerufen. Meinung des OGH: Verlader haftet für Fahrzeugschäden aufgrund mangelhafter Verladung/Stauung des Frachtguts (OGH: 7 Ob 105/16s). SACHVERHALT Petschl Transporte wurde […]
Stragü 09/2016, Dr. Schärmer – Bewusstseinsbildung
Im Pharmabereich sowie auch in bestimmten anderen sensiblen Frachtgutbereichen kommen immer höhere Anforderungen auf den Transporteur zu. In der Praxis zeigt sich, dass sich der Transporteur oft gar nicht bewusst ist, welch hohen Anforderungslevel er vor Übernahme derartiger Transporte implementieren muss. Abgesehen von den allgemeinen gesetzlichen Rahmenbedingungen und Sorgfaltsanforderungen können bei Pharmatransporten die Bestimmungen des AWEG […]
Stragü 08/2016, Dr. Schärmer – Tabula rasa? „LKW-Kartell“
Das „Lkw-Kartell“ ist in aller Munde – so mancher Lkw-Betreiber erwägt eine Klage gegen die Lkw-Hersteller. Wo liegen die Risken und auf was ist zu achten? Die EU-Kommission hat festgestellt, dass MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF durch Absprachen im Bereich von Verkaufspreisen für Lkw und der mit der Einhaltung der strengeren Emissionsvorschriften verbundenen Kosten gegen […]