Alle Publikationen aus dem Jahr 2013:

Stragü 12/2013, Dr. Schärmer – Keine Haftung bei versperrtem Betriebsareal

• Kategorie:
• Diebstahl/Veruntreuung,
• Haftung,
• Verpackung/Schutz vor äußeren Einflüssen

In einem brandaktuellen Fall hat der OGH eine für die Transportwirtschaft wichtige Entscheidung gefällt, aus der abzuleiten ist, welche Maßnahmen ein Frachtführer zum Schutz des Gutes vor Diebstahl auf Betriebsarealen zu treffen hat (OGH vom 2.10.2013, 7 Ob 124/13f).

Stragü 11/2013, Dr. Schärmer – Haftung für vereiste Betriebsausfahrten

• Kategorie:
• Haftung,
• Straßenverkehrsordnung

Besonders in der kalten Jahreszeit muss dafür Vorsorge getroffen werden, dass Tankstellen- bzw. Betriebsausfahrten nicht zu einer besonderen Gefahr für den Verkehr werden.

Stragü 10/2013, Dr. Schärmer – Ladungssicherung gegen Notbremsungen

• Kategorie:
• Ladungssicherung,
• OGH

Die Höchstgerichte haben erneut festgestellt, dass Vollbremsungen zum normalen Fahrbetrieb gehören. Vollbremsungen dürfen daher keinen Ladungsverschub verursachen. Dies gilt auch bei Sondertransporten.

Stragü 09/2013, Dr. Schärmer – Haftung des Frachtführers bei Frachtschaden

• Kategorie:
• Fracht- und Lagerschäden,
• Haftung,
• OGH,
• Schaden

In einer brandaktuellen Entscheidung 7 Ob 102/13w vom 3. Juli 2013 hat der Oberste Gerichtshof die Haftung des Frachtführers zu einem Frachtschaden bei einem Mähdreschertransport verneint.

Schärmer, Dominik und Schütz, Peter (2013): Transportrecht. Handbuch. Verlag Österreich

Zielsetzung des vorliegenden Werkes war die Schaffung eines praxisgerechten Nachschlagewerkes für Juristen und Praktiker im Bereich des Transportrechts.

Stragü 08/2013, Dr. Schärmer – OGH: Aktuelle Entscheidung zum Standgeld

• Kategorie:
• OGH,
• Standgeld

Wenn Fahrer wie Unternehmer wie auf glühenden Kohlen sitzen: Jetzt hat der Oberste Gerichtshof eine interessante Entscheidung zu Fragen des Stehzeitenentgelts im Frachtrecht im Zusammenhang mit einer Standgeldklausel in AGBs gefällt (OGH vom 17.4.2013, 7 Ob 45/13p).

Stragü 07/2013, Dr. Schärmer – Neues zu Aufklärungs- und Beratungspflichten

• Kategorie:
• Fracht- und Lagerschäden,
• OGH

Der Oberste Gerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (OGH vom 18.2.2013, 7 Ob 188/12s) klargestellt, wann und welche Aufklärungs- und Beratungspflichten einen Fixkostenspediteur bei der Besorgung von Güterversendungen treffen.

Stragü 06/2013, Dr. Schärmer – Achtung bei Verzollungen!

• Kategorie:
• Zoll/Maut/Ausland

Im Bereich der Verzollungstätigkeit führen bereits kleinste Fehler zu großen Abgabennachforderungen aber auch zu Finanzstrafverfahren mit hohen Geldstrafen für den verantwortlichen Disponenten.

Stragü 05/2013, Dr. Schärmer – Unsachgemäße Verladung und Verstauung

• Kategorie:
• OGH,
• Schaden,
• Ver- und Entladen

Ein Großteil der Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Frachtschäden resultiert aus der unsachgemäßen Verladung oder Verstauung. Der OGH hat kürzlich eine Revision zu dieser Thematik zugelassen und in der brandaktuellen Entscheidung 7 Ob 5/13f vom 18.2.2013 die Rechtslage ausführlich dargelegt

Stragü 04/2013, Dr. Schärmer – Gesetzliche Rahmenbedingungen Videoüberwachung

• Kategorie:
• Kontrollen,
• Straßenverkehrsordnung

Zum Schutz vor dem Zutritt Unberechtigter, Sachbeschädigungen und Warenverluste werden von Unternehmen im Transportgeschäft vermehrt Videokameras eingesetzt. Aufgrund wiederholter Anfragen stellen wir die Rechtslage komprimiert dar.