Alle Publikationen der Kategorie "GütBefG":
Transporteur 10/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Einspruch: Tatort und Zuständigkeit prüfen – Auf die Details achten!
- Kategorie:
- Abtretung,
- Behörde,
- Einspruch,
- Gefahrzettel,
- GütBefG,
- Landespolizeidirektion,
- Strafe,
- Strafverfügung,
- Tatort,
- Zuständigkeit
Oftmals sind es Details, die darüber entscheiden, ob ein Einspruch erfolgreich ist. Wir zeigen auf, auf was es zu achten gilt. Erhält man eine Strafverfügung wird oft nur die Tatanlastung (Vorwurf) durchgelesen und anhand dieser beurteilt, ob die Strafe beeinsprucht werden soll oder nicht. Von welcher Behörde die Strafe kommt oder welcher Ort als Tatort […]
Zur PublikationTransporteur 04/22 – A. Miskovez – EU-Lizenz für das Deutsche Eck?
- Kategorie:
- EU-Lizenz,
- grenzüberschreitender Verkehr,
- GütBefG,
- Güterbeförderungsgesetz,
- innerstaatlicher Verkehr
Vergangenen Monat konnten wir für einen unserer Mandanten eine kuriose Strafe aufheben. Obwohl eine Beförderung von Vorarlberg nach Salzburg durch-geführt wurde, verlangten österreichische Kontrollorgane bei einer Anhaltung die EU-Lizenz vom Fahrer.
Zur PublikationTransporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?
- Kategorie:
- AZG,
- Bestellung,
- Geschäftsführer,
- GütBefG,
- KFG,
- Lenk- und Ruhezeiten,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verantwortlichkeit,
- Verwaltungsstrafen
Immer wieder werden von den Landesverwaltungsgerichten österreichweit Bestellungsurkunden eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 9 Abs. 2 VStG aufgrund von Formfehlern für unwirksam erklärt, womit die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Geschäftsführers wieder auflebt. In nachstehendem Artikel haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst, worauf es bei der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten ankommt und wie diese wirksam vorzunehmen ist.
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