Alle Publikationen der Kategorie "GütBefG":

Transporteur 10/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Einspruch: Tatort und Zuständigkeit prüfen – Auf die Details achten!

Transporteur 10/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Einspruch: Tatort und Zuständigkeit prüfen – Auf die Details achten!

Oftmals sind es Details, die darüber entscheiden, ob ein Einspruch erfolgreich ist. Wir zeigen auf, auf was es zu achten gilt. Erhält man eine Strafverfügung wird oft nur die Tatanlastung (Vorwurf) durchgelesen und anhand dieser beurteilt, ob die Strafe beeinsprucht werden soll oder nicht. Von welcher Behörde die Strafe kommt oder welcher Ort als Tatort […]

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Transporteur 04/22 – A. Miskovez – EU-Lizenz für das Deutsche Eck?

Transporteur 04/22 – A. Miskovez – EU-Lizenz für das Deutsche Eck?

Vergangenen Monat konnten wir für einen unserer Mandanten eine kuriose Strafe aufheben. Obwohl eine Beförderung von Vorarlberg nach Salzburg durch-geführt wurde, verlangten österreichische Kontrollorgane bei einer Anhaltung die EU-Lizenz vom Fahrer.

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Transporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?

Transporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?

Immer wieder werden von den Landesverwaltungsgerichten österreichweit Bestellungsurkunden eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 9 Abs. 2 VStG aufgrund von Formfehlern für unwirksam erklärt, womit die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Geschäftsführers wieder auflebt. In nachstehendem Artikel haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst, worauf es bei der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten ankommt und wie diese wirksam vorzunehmen ist.

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