Alle Publikationen der Kategorie "Geschäftsführer":
Transporteur 06/23 – Dr. Schärmer – VERANTWORTLICHER BEAUFTRAGTER- Konzession in Gefahr!
- Kategorie:
- Beauftragte,
- EU,
- Exekutivbeamte,
- Fuhrparkleiter,
- Gerichtshof,
- Geschäftsführer,
- Recht,
- Verwaltungsvorschriften,
- Vorschriften
Vergangenen Monat traf der Europäische Gerichtshof eine Entscheidung (C-155/22), die verheerende Folgen für österreichische Transporteure hat.
Zur PublikationTransporteur 12/22 – A. Miskovez – Beförderer, der gar keiner ist
- Kategorie:
- Beförderer,
- Beförderung,
- Fahrer,
- Fahrzeug,
- Geschäftsführer,
- Höchstgericht,
- Lohnfuhrvertrag,
- Mandant,
- Vertrag,
- Verwaltungsgerichtshof
Vergangenen Monat konnten wir erneut für einen unserer Mandanten ein positives Ergebnis vor dem Höchstgericht (Verwaltungsgerichtshof) erreichen.
Zur PublikationTransporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?
- Kategorie:
- AZG,
- Bestellung,
- Geschäftsführer,
- GütBefG,
- KFG,
- Lenk- und Ruhezeiten,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verantwortlichkeit,
- Verwaltungsstrafen
Immer wieder werden von den Landesverwaltungsgerichten österreichweit Bestellungsurkunden eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 9 Abs. 2 VStG aufgrund von Formfehlern für unwirksam erklärt, womit die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Geschäftsführers wieder auflebt. In nachstehendem Artikel haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst, worauf es bei der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten ankommt und wie diese wirksam vorzunehmen ist.
Zur PublikationStragü 01/2019, Dr. Schärmer – Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht wurde kürzlich von uns mit Revision angerufen, um die Rechtsansicht des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich zur Frage der Wirksamkeit von Bestellungsurkunden zu überprüfen.
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