Alle Publikationen der Kategorie "Verantwortlicher":
Transporteur 12/23 – Dr. Schärmer – Verantwortlicher Beauftragter – Weiterhin Vorteile
- Kategorie:
- Beauftragte,
- Behörde,
- Bestellung,
- Strafe,
- Verantwortlicher,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verfolgungsverjährung,
- Verjährung
Die Verunsicherung in der heimischen Transportbranche ist groß. Wir zeigen auf, warum der verantwortliche Beauftragte immer noch Sinn macht. Wie schon in der Juni-Ausgabe berichtet, beschäftigte sich der europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung (C – 155/22) mit der Frage, ob die in Österreich gesetzlich vorgesehene Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten nach § 9 Abs. 2 VstG […]
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Transporteur 09/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Formelle Mängel – Strafen: Konkret oder gar nicht!
- Kategorie:
- Behörde,
- Fahrzeug,
- formelle Mängel,
- Konkretisierungspflicht,
- Strafen,
- Verantwortlicher,
- Verfolgungsverjährung,
- Zulassungsbesitzer
Da oft Konzessionen aufgrund der Unzuverlässigkeit des Unternehmers wegen bereits wenigen Strafen entzogen werden können, müssen Strafen der Behörden genauer unter die Lupe genommen werden. Anhand einiger aktueller Beispiele zeigen wir nachfolgend Möglichkeiten auf. Konkretisierungspflicht Der Spruch eines Straferkenntnisses muss die als erwiesen angenommene Tat enthalten (§ 44a VStG). Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist es […]
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