Alle Publikationen der Kategorie "Straßenverkehrsordnung":
Stragü 08/2017, Dr. Schärmer – Schuldig im Stop-and-GO
- Kategorie:
- OGH,
- Straßenverkehrsordnung
Einer aktuellen Entscheidung des OGH zufolge, muss der Lkw-Fahrer im Stop-and-Go-Verkehr laufend den Frontspiegel benutzen, um auch „hineindrängelnde“ Fahrer im toten Winkel zu erkennen.
Zur PublikationStragü 05/2016, Dr. Schärmer – LKW im Stau: Besitzstörung
Ein Transportunternehmer wurde kürzlich verurteilt, weil sein Lkw aufgrund eines verkehrsbedingten Rückstaus vor einer Ausfahrt einer Parkfläche 5 bis 10 Minuten stehen bleiben musste.
Zur PublikationStragü 12/2015, Dr. Schärmer – Tachomanipulationen durch Fahrer
- Kategorie:
- Straßenverkehrsordnung,
- Verkehrsdelikte,
- VGH
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht hat kürzlich ein Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark aufgehoben und den Transportunternehmer wegen Tachomanipulationen durch den Fahrer verurteilt.
Zur PublikationStragü 11/2013, Dr. Schärmer – Haftung für vereiste Betriebsausfahrten
- Kategorie:
- Haftung,
- Straßenverkehrsordnung
Besonders in der kalten Jahreszeit muss dafür Vorsorge getroffen werden, dass Tankstellen- bzw. Betriebsausfahrten nicht zu einer besonderen Gefahr für den Verkehr werden.
Zur PublikationStragü 04/2013, Dr. Schärmer – Gesetzliche Rahmenbedingungen Videoüberwachung
- Kategorie:
- Kontrollen,
- Straßenverkehrsordnung
Zum Schutz vor dem Zutritt Unberechtigter, Sachbeschädigungen und Warenverluste werden von Unternehmen im Transportgeschäft vermehrt Videokameras eingesetzt. Aufgrund wiederholter Anfragen stellen wir die Rechtslage komprimiert dar.
Zur PublikationStragü 02/2013, Dr. Schärmer – Haftung Verkehrsunfälle
- Kategorie:
- CMR,
- Haftung,
- Straßenverkehrsordnung
Verkehrsunfälle mit Tieren, Straßendienstmitarbeitern oder Langsamfahrern: Wer und in welchem Ausmaß für nicht alltägliche Verkehrsunfälle auf der Straße haftet. Unter Umständen kann ein Haftungsausschluss zu Gunsten des Frachtführers nach CMR vorliegen.
Zur PublikationStragü 06/2012, Dr. Schärmer – Fremde Fahrzeuge im Baustellenbereich
- Kategorie:
- Straßenverkehrsordnung
Das Höchstgericht hat nunmehr klargestellt, dass ein Fahrverbot im Baustellenbereich auch darauf abzielt, dass sich die dort befndlichen Baustellenfahrzeuge frei bewegen und nicht auf (unberechtigterweise) einfahrende Verkehrsteilnehmer achten müssen.
Zur PublikationStragü 11/2011, Dr. Schärmer – Lenkzeitverstöße im Ausland
- Kategorie:
- Straßenverkehrsordnung,
- Verkehrsdelikte
Lenkzeitübertretungen, die im Ausland begangen wurden, können bei einer Anhaltung in Österreich von einer österreichischen Behörde bestraft werden. Eine Verletzung des Territorialprinzips liegt nach der Rechtsprechung nicht vor.
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