Alle Publikationen der Kategorie "Lenk- und Ruhezeiten":

Transporteur 04/20, A. Miskovez – Mit Kanonen auf Spatzen schießen

Transporteur 04/20, A. Miskovez – Mit Kanonen auf Spatzen schießen

Aufatmen, hieß es vergangenen Monat für unseren Mandanten, nachdem er vom Strafgericht freigesprochen und das spätere Verwaltungsstrafverfahren eingestellt wurde. Während der Dauer der mehrjährigen Verfahren musste unser Mandant jedoch einige Strapazen über sich ergehen lassen.

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Stragü 01/2020, Dr. Schärmer – Kontrollsystem 2019 – Trotz Gesetzesnovelle keine Änderungen in Sicht

Stragü 01/2020, Dr. Schärmer – Kontrollsystem 2019 – Trotz Gesetzesnovelle keine Änderungen in Sicht

Wann ist ein innerbetriebliches Kontrollsystem als tauglich einzustufen? Das war wieder einmal die Frage in einem Rechtsstreit durch alle Instanzen dessen Ausgang wiederum keine Klarheit verschafft und weiterhin für Unklarheit in der Transportbranche sorgt.

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Stragü 05/2019, Dr. Schärmer – Hotel Kabinfornia –  Klarstellung der EU-Kommission zur Strafenpraxis bei der im Fahrzeug verbrachten Wochenruhe

Stragü 05/2019, Dr. Schärmer – Hotel Kabinfornia – Klarstellung der EU-Kommission zur Strafenpraxis bei der im Fahrzeug verbrachten Wochenruhe

Wie schon an dieser Stelle in STRAGÜ 10/2018 berichtet, hat der EuGH mit Urteil vom 20.12.2017 klargestellt, dass der Lkw-Fahrer die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit nicht im Fahrzeug verbringen darf. Aufgrund dieser Entscheidung hat sich in den EU-Mitgliedstaaten inzwischen eine rege Strafenpraxis entwickelt. Zu dieser liegt uns nun eine klarstellende Stellungnahme der EU-Kommission vor.

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