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Stragü 05/19, Dr. Schärmer – Hotel Kabinfornia –  Klarstellung der EU-Kommission zur Strafenpraxis bei der im Fahrzeug verbrachten Wochenruhe

Stragü 05/19, Dr. Schärmer – Hotel Kabinfornia – Klarstellung der EU-Kommission zur Strafenpraxis bei der im Fahrzeug verbrachten Wochenruhe

Wie schon an dieser Stelle in STRAGÜ 10/2018 berichtet, hat der EuGH mit Urteil vom 20.12.2017 klargestellt, dass der Lkw-Fahrer die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit nicht im Fahrzeug verbringen darf. Aufgrund dieser Entscheidung hat sich in den EU-Mitgliedstaaten inzwischen eine rege Strafenpraxis entwickelt. Zu dieser liegt uns nun eine klarstellende Stellungnahme der EU-Kommission vor.

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