Alle Publikationen der Kategorie "verantwortlicher Beauftragter":

Transporteur 12/23 – Dr. Schärmer – Verantwortlicher Beauftragter – Weiterhin Vorteile

Transporteur 12/23 – Dr. Schärmer – Verantwortlicher Beauftragter – Weiterhin Vorteile

Die Verunsicherung in der heimischen Transportbranche ist groß. Wir zeigen auf, warum der verantwortliche Beauftragte immer noch Sinn macht. Wie schon in der Juni-Ausgabe berichtet, beschäftigte sich der europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung (C – 155/22) mit der Frage, ob die in Österreich gesetzlich vorgesehene Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten nach § 9 Abs. 2 VstG […]

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Transporteur 11/21 – A. Miskovez – Verantwortlicher Beauftragter Geschichte?!

Transporteur 11/21 – A. Miskovez – Verantwortlicher Beauftragter Geschichte?!

Die brandaktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Juni 2021 (Ro 2020/11/0016, 0017-3) hat verheerende Folgen für alle Transportunternehmen. Bei Konzessionsentzugsverfahren sind nun auch gegen verantwortliche Beauftragte gemäß § 9 Abs. 2 VStG verhängte Strafen zu berücksichtigen.

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Transporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?

Transporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?

Immer wieder werden von den Landesverwaltungsgerichten österreichweit Bestellungsurkunden eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 9 Abs. 2 VStG aufgrund von Formfehlern für unwirksam erklärt, womit die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Geschäftsführers wieder auflebt. In nachstehendem Artikel haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst, worauf es bei der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten ankommt und wie diese wirksam vorzunehmen ist.

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Transporteur 12/2020, A. Miskovez – Verwaltungsstrafen: Genauigkeit gefragt

Transporteur 12/2020, A. Miskovez – Verwaltungsstrafen: Genauigkeit gefragt

Obwohl die weltweite Pandemie noch nicht einmal annähernd vorbei ist, sondern sich vielmehr auf ihrem bisherigen Höhepunkt befindet, hat man in Österreich schon längst vergessen, wer die Versorgung in dieser schwierigen Zeit gewährleistet. Transportunternehmen werden wieder Länge mal Breite gestraft. Im vergangenen Monat konnte die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schärmer erneut zahlreiche völlig ungerechtfertigte Verwaltungsstrafverfahren gegen die eigentlichen „Helden der Krise“ abwehren.

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Stragü 01/2019, Dr. Schärmer – Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten

Stragü 01/2019, Dr. Schärmer – Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten

Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht wurde kürzlich von uns mit Revision angerufen, um die Rechtsansicht des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich zur Frage der Wirksamkeit von Bestellungsurkunden zu überprüfen.

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