Alle Publikationen der Kategorie "verantwortlicher Beauftragter":
Transporteur 12/23 – Dr. Schärmer – Verantwortlicher Beauftragter – Weiterhin Vorteile
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- Beauftragte,
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- Verantwortlicher,
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- Verfolgungsverjährung,
- Verjährung
Die Verunsicherung in der heimischen Transportbranche ist groß. Wir zeigen auf, warum der verantwortliche Beauftragte immer noch Sinn macht. Wie schon in der Juni-Ausgabe berichtet, beschäftigte sich der europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung (C – 155/22) mit der Frage, ob die in Österreich gesetzlich vorgesehene Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten nach § 9 Abs. 2 VstG […]
Zur PublikationTransporteur 11/21 – A. Miskovez – Verantwortlicher Beauftragter Geschichte?!
- Kategorie:
- handelsrechtlicher Geschäftsführer,
- Konzession,
- Risikoeinstufung,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Zuverlässigkeit
Die brandaktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Juni 2021 (Ro 2020/11/0016, 0017-3) hat verheerende Folgen für alle Transportunternehmen. Bei Konzessionsentzugsverfahren sind nun auch gegen verantwortliche Beauftragte gemäß § 9 Abs. 2 VStG verhängte Strafen zu berücksichtigen.
Zur PublikationTransporteur 04/21, A. Miskovez – Verantwortlichkeit wirksam übertragen?
- Kategorie:
- AZG,
- Bestellung,
- Geschäftsführer,
- GütBefG,
- KFG,
- Lenk- und Ruhezeiten,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verantwortlichkeit,
- Verwaltungsstrafen
Immer wieder werden von den Landesverwaltungsgerichten österreichweit Bestellungsurkunden eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 9 Abs. 2 VStG aufgrund von Formfehlern für unwirksam erklärt, womit die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Geschäftsführers wieder auflebt. In nachstehendem Artikel haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst, worauf es bei der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten ankommt und wie diese wirksam vorzunehmen ist.
Zur PublikationTransporteur 12/2020, A. Miskovez – Verwaltungsstrafen: Genauigkeit gefragt
- Kategorie:
- Einstellung,
- KFG,
- Lenker,
- Pickerl,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verfahren,
- Verwaltungsstrafverfahren,
- Verwaltungsübertretung,
- Zulassungsbesitzer
Obwohl die weltweite Pandemie noch nicht einmal annähernd vorbei ist, sondern sich vielmehr auf ihrem bisherigen Höhepunkt befindet, hat man in Österreich schon längst vergessen, wer die Versorgung in dieser schwierigen Zeit gewährleistet. Transportunternehmen werden wieder Länge mal Breite gestraft. Im vergangenen Monat konnte die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schärmer erneut zahlreiche völlig ungerechtfertigte Verwaltungsstrafverfahren gegen die eigentlichen „Helden der Krise“ abwehren.
Zur PublikationTransporteur 06/20, Dr. Schärmer – Verkehrsleiter im Fadenkreuz?
- Kategorie:
- Güterbeförderungsgesetz,
- Güterbeförderungskonzession,
- Haftung,
- handelsrechtlicher Geschäftsführer,
- Konzession,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verkehrsleiter,
- Verkehrsstrafen,
- Verwaltungsgerichtshof,
- Verwaltungsstrafverfahren,
- VwGH
Der Verwaltungsgerichtshof korrigiert die Ansicht des Landesverwaltungsgerichtes NÖ zur Haftung des Verkehrsleiters- und das ist auch gut so!
Zur PublikationStragü 01/2019, Dr. Schärmer – Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht wurde kürzlich von uns mit Revision angerufen, um die Rechtsansicht des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich zur Frage der Wirksamkeit von Bestellungsurkunden zu überprüfen.
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