Alle Publikationen der Kategorie "Zoll/Maut/Ausland":
Stragü 10/2018, Dr. Schärmer – LKW-Maut: rechtswidrig abkassiert
- Kategorie:
- Zoll/Maut/Ausland
In einem kuriosen Rechtsstreit vor dem Bezirksgericht für Handelssachen Wien musste ein kleiner Kärntner Transportunternehmer die ASFINAG auf Rückzahlung der auf rechtswidrige Weise eingehobenen Maut klagen. Der Autobahnbetreiber wurde verurteilt.
Zur PublikationStragü 11/2017, Dr. Schärmer – Falsche Ware nach Karatschi
- Kategorie:
- CMR,
- Haftung,
- Zoll/Maut/Ausland
Zuviel Ladegut beim Absender eingeladen – wer haftet? Branchenanwalt Dr. Dominik Schärmer über einen 91.000 Euro-Irrtum.
Zur PublikationStragü 03/2017, Dr. Schärmer – Nicht mein Kaffee – Steuerbestimmungen
- Kategorie:
- OGH,
- Zoll/Maut/Ausland
Eine aktuelle OGH-Entscheidung zeigt, dass die Unkenntnis von einschlägigen Steuerbestimmungen (in diesem Fall die deutsche „Kaffeesteuer“) kein schweres Verschulden des Frachtführers darstellt.
Zur PublikationStragü 02/2015, Dr. Schärmer – Keine Mautentschuldigung
- Kategorie:
- Zahlung,
- Zoll/Maut/Ausland
Ein gesperrtes Zahlungsmittel befreit den Nutzer einer Go-Box nicht von seiner Nachzahlungsverpflichtung. Es liegt in diesen Fällen kein Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgrund vor.
Zur PublikationStragü 06/2013, Dr. Schärmer – Achtung bei Verzollungen!
- Kategorie:
- Zoll/Maut/Ausland
Im Bereich der Verzollungstätigkeit führen bereits kleinste Fehler zu großen Abgabennachforderungen aber auch zu Finanzstrafverfahren mit hohen Geldstrafen für den verantwortlichen Disponenten.
Zur PublikationStragü 08/2012, Dr. Schärmer – Schäden durch Zollabgaben
- Kategorie:
- Schaden,
- Zoll/Maut/Ausland
Bei der zolltechnischen Abwicklung können sehr schnell Fehler unterlaufen. Der Schaden, der durch die vorgeschriebenen Abgaben entsteht, ist meist sehr hoch und kann existenzbedrohend sein.
Zur PublikationStragü 04/2012, Dr. Schärmer – Unwissenheit schützt vor Strafe nicht
- Kategorie:
- Zoll/Maut/Ausland
Lkw-Fahrer müssen Kenntnis von der europäischen und der jeweiligen innerstaatlichen Rechtslage haben. Unkenntnis schützt Lenker nicht, auch wenn die Rechtslage oft unüberschaubar und kompliziert ist. Das hat das Höchstgericht kürzlich klarstellt.
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