Alle Publikationen der Kategorie "Konzession":
Stragü 2019/01, Dr. Schärmer – Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht wurde kürzlich von uns mit Revision angerufen, um die Rechtsansicht des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich zur Frage der Wirksamkeit von Bestellungsurkunden zu überprüfen.
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Stragü 05/2018, Dr. Schärmer – Urteil zu innerbetrieblichen Kontrollsystemen
Ein aktuelles Urteil zum innerbetrieblichen Kontrollsystem ist für Rechtsanwalt Dr. Dominik Schärmer „wie ein Faustschlag ins Gesicht des Transporteurs“.
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Stragü 07/2015, Dr. Schärmer – Der Kampf um die Zession
- Kategorie:
- Konzession,
- VGH
Der Verwaltungsgerichtshof hat sich kürzlich erneut mit der Frage der persönlichen Zuverlässigkeit nach dem Güterbeförderungsgesetz auseinandergesetzt und darauf hingewiesen, dass bei der Zuverlässigkeitsprüfung der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht außer Acht gelassen werden darf.
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Stragü 05/2011, Dr. Schärmer – Mitführen der Konzessionsurkunde
- Kategorie:
- Konzession
Vereinzelt, jedoch immer wieder, geistert die Auffassung herum, dass das Mitführen einer Konzessionsurkunde, die durch einen Notar beglaubigt wurde, dem Gesetz entspreche – diese Annahme ist unrichtig!
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