Alle Publikationen der Kategorie "Konzession":
Transporteur 02/22 – A. Miskovez – Positivkontrollen und Falscheintragungen im VUR managen – Konzession bewahren!
Rufen Sie regelmäßig die Risikoeinstufung Ihres Unternehmens im Verkehrsunternehmensregister (kurz „VUR“) ab und kontrollieren hierbei die Richtigkeit der eingetragenen Kontrollen? Warum dies so wichtig ist und weshalb bereits kleine Nachlässigkeiten konzessionsgefährdend sein können, haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst:
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Transporteur 11/21 – A. Miskovez – Verantwortlicher Beauftragter Geschichte?!
- Kategorie:
- handelsrechtlicher Geschäftsführer,
- Konzession,
- Risikoeinstufung,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Zuverlässigkeit
Die brandaktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Juni 2021 (Ro 2020/11/0016, 0017-3) hat verheerende Folgen für alle Transportunternehmen. Bei Konzessionsentzugsverfahren sind nun auch gegen verantwortliche Beauftragte gemäß § 9 Abs. 2 VStG verhängte Strafen zu berücksichtigen.
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Transporteur 06/20, Dr. Schärmer – Verkehrsleiter im Fadenkreuz?
- Kategorie:
- Güterbeförderungsgesetz,
- Güterbeförderungskonzession,
- Haftung,
- handelsrechtlicher Geschäftsführer,
- Konzession,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verkehrsleiter,
- Verkehrsstrafen,
- Verwaltungsgerichtshof,
- Verwaltungsstrafverfahren,
- VwGH
Der Verwaltungsgerichtshof korrigiert die Ansicht des Landesverwaltungsgerichtes NÖ zur Haftung des Verkehrsleiters- und das ist auch gut so!
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Stragü 07/2019, Dr. Schärmer – Willkürliche Polizeikontrollen und ungerechtfertigte Bestrafungen!
Willkürliche Polizeikontrollen, bei denen Beamte unbegründet und unverhältnismäßig in die Rechte des Beförderers eingreifen und rechtswidrige Bestrafungen nehmen europaweit zu. Wir beleuchten diesmal zwei besonders gravierende Fälle von rechtswidrigen Handlungen der Exekutive.
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Stragü 01/2019, Dr. Schärmer – Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht wurde kürzlich von uns mit Revision angerufen, um die Rechtsansicht des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich zur Frage der Wirksamkeit von Bestellungsurkunden zu überprüfen.
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Stragü 05/2018, Dr. Schärmer – Urteil zu innerbetrieblichen Kontrollsystemen
Ein aktuelles Urteil zum innerbetrieblichen Kontrollsystem ist für Rechtsanwalt Dr. Dominik Schärmer „wie ein Faustschlag ins Gesicht des Transporteurs“.
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Stragü 07/2015, Dr. Schärmer – Der Kampf um die Zession
- Kategorie:
- Konzession,
- VGH
Der Verwaltungsgerichtshof hat sich kürzlich erneut mit der Frage der persönlichen Zuverlässigkeit nach dem Güterbeförderungsgesetz auseinandergesetzt und darauf hingewiesen, dass bei der Zuverlässigkeitsprüfung der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht außer Acht gelassen werden darf.
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Stragü 05/2011, Dr. Schärmer – Mitführen der Konzessionsurkunde
- Kategorie:
- Konzession
Vereinzelt, jedoch immer wieder, geistert die Auffassung herum, dass das Mitführen einer Konzessionsurkunde, die durch einen Notar beglaubigt wurde, dem Gesetz entspreche – diese Annahme ist unrichtig!
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