Alle Publikationen der Kategorie "Verkehrsdelikte":
Stragü 11/2019, Dr. Schärmer – Mehrfachbestrafungen bei Mautprellerei zulässig?
- Kategorie:
- Maut,
- Mautprellerei,
- Strafe,
- Verkehrsdelikte,
- Verwaltungsstrafrecht,
- Verwaltungsübertretung,
- VStG
In einer aktuellen Entscheidung nimmt der Verwaltungsgerichtshof Stellung zur Frage ob die Nichtentrichtung der Maut an mehreren Kontrollstellen zu verschiedenen Zeitpunkten ein einziges Dauerdelikt oder mehrere aufeinanderfolgende Übertretungen darstellt.
Zur PublikationStragü 11/2018, Dr. Schärmer – Verfolgung LKW-Fahrer durch Staatsanwaltschaft
- Kategorie:
- LKW-Fahrer,
- Staatsanwaltschaft,
- Verkehrsdelikte
Es mehren sich Fälle, bei denen LKW-Fahrer nicht nur durch die Verwaltungsstrafbehörde, sondern durch die Staatsanwaltschaft verfolgt werden. Für die Fahrer und die Transportunternehmer ist eine Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft eine besondere Belastung.
Zur PublikationStragü 05/2017, Dr. Schärmer – Noch mehr Totsünden! – Risikoeinstufungssystem
- Kategorie:
- Gewerbeberechtigung,
- Verkehrsdelikte
Das Risikoeinstufungssystem wird mit 1. Juli 2017 ausgeweitet und die ursprüngliche „Todsündenliste“ erweitert. Man muss künftig gut organisiert sein, um die Gewerbeberechtigung auf Dauer zu behalten.
Zur PublikationStragü 05/2016, Dr. Schärmer – LKW im Stau: Besitzstörung
Ein Transportunternehmer wurde kürzlich verurteilt, weil sein Lkw aufgrund eines verkehrsbedingten Rückstaus vor einer Ausfahrt einer Parkfläche 5 bis 10 Minuten stehen bleiben musste.
Zur PublikationStragü 12/2015, Dr. Schärmer – Tachomanipulationen durch Fahrer
- Kategorie:
- Straßenverkehrsordnung,
- Verkehrsdelikte,
- VGH
Der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht hat kürzlich ein Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark aufgehoben und den Transportunternehmer wegen Tachomanipulationen durch den Fahrer verurteilt.
Zur PublikationStragü 11/2011, Dr. Schärmer – Lenkzeitverstöße im Ausland
- Kategorie:
- Straßenverkehrsordnung,
- Verkehrsdelikte
Lenkzeitübertretungen, die im Ausland begangen wurden, können bei einer Anhaltung in Österreich von einer österreichischen Behörde bestraft werden. Eine Verletzung des Territorialprinzips liegt nach der Rechtsprechung nicht vor.
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