Alle Publikationen der Kategorie "Verwaltungsstrafrecht":
Transporteur 04/20, A. Miskovez – Mit Kanonen auf Spatzen schießen
- Kategorie:
- Ermahnung,
- Fahrerkarte,
- Fälschung,
- Lenk- und Ruhezeiten,
- Strafverfahren,
- Verwaltungsstrafrecht
Aufatmen, hieß es vergangenen Monat für unseren Mandanten, nachdem er vom Strafgericht freigesprochen und das spätere Verwaltungsstrafverfahren eingestellt wurde. Während der Dauer der mehrjährigen Verfahren musste unser Mandant jedoch einige Strapazen über sich ergehen lassen.
Zur PublikationStragü 11/2019, Dr. Schärmer – Mehrfachbestrafungen bei Mautprellerei zulässig?
- Kategorie:
- Maut,
- Mautprellerei,
- Strafe,
- Verkehrsdelikte,
- Verwaltungsstrafrecht,
- Verwaltungsübertretung,
- VStG
In einer aktuellen Entscheidung nimmt der Verwaltungsgerichtshof Stellung zur Frage ob die Nichtentrichtung der Maut an mehreren Kontrollstellen zu verschiedenen Zeitpunkten ein einziges Dauerdelikt oder mehrere aufeinanderfolgende Übertretungen darstellt.
Zur PublikationStragü 05/2019, Dr. Schärmer – Hotel Kabinfornia – Klarstellung der EU-Kommission zur Strafenpraxis bei der im Fahrzeug verbrachten Wochenruhe
- Kategorie:
- EuGH,
- Lenk- und Ruhezeiten,
- Verwaltungsstrafrecht
Wie schon an dieser Stelle in STRAGÜ 10/2018 berichtet, hat der EuGH mit Urteil vom 20.12.2017 klargestellt, dass der Lkw-Fahrer die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit nicht im Fahrzeug verbringen darf. Aufgrund dieser Entscheidung hat sich in den EU-Mitgliedstaaten inzwischen eine rege Strafenpraxis entwickelt. Zu dieser liegt uns nun eine klarstellende Stellungnahme der EU-Kommission vor.
Zur PublikationStragü 02/2016, Dr. Schärmer – Zu enge Kooperation zwischen Speditionen und Frachtführern
- Kategorie:
- Haftung,
- Verträge,
- Verwaltungsstrafrecht
Enge Kooperationen zwischen Speditionen und Frachtführern können sich nicht nur auf die Haftung nach dem Frachtrecht, sondern auch auf die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit auswirken.
Zur PublikationStragü 01/2013, Dr. Schärmer – Änderungen Verwaltungsstrafrecht
- Kategorie:
- CMR,
- Verwaltungsstrafrecht
Zahlreiche rechtliche Änderungen wurden mit Jahresbeginn schlagend. Vor allem im Bereich des Verwaltungsverfahrensrechts (Verwaltungsstrafrecht) sind gravierende Änderungen zu beachten. Rechtsanwalt Dr. Dominik Schärmer informiert.
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